Trumpismus

 

 

Der amerikanische Politologe Francis Fukuyama warnt vor einem Rückfall in das 19. Jahrhundert , hält die Trump-Regierung für die „korrupteste der US-Geschichte“ und erklärt, warum er trotzdem an die Zukunft der Demokratie glaubt.

 

Herr Fukuyama, Donald Trump ist jetzt gut zehn Monate im Amt. Manche sagen, er sei der wirkmächtigste Präsident mindestens seit Franklin D Roosevelt. Welches Attribut würden Sie seiner zweiten Amtszeit bislang geben?

 

Es ist in jedem Fall atemberaubend. Wir erleben, wie der Präsident Institutionen für private Zwecke instrumenta-lisiert und der Demokratie großen Schaden zufügt. Wir sind Zeugen einer Außenpolitik, die sich an Geschäfts-interessen ausrichtet. Eine, die nicht nur im höchsten Maße selbstschädigend ist, sondern vor allem im Ausland Verheerungen anrichtet, die noch gar nicht abschätzbar sind.

 

Das klingt sehr düster. Wie wird der Trumpismus in der historischen Perspektive einmal bewertet werden – als Wendepunkt oder am Ende dann doch als vorübergehendes Phänomen?

 

Ich glaube jedenfalls nicht, dass die Dinge jemals zu dem Zustand zurückkehren, den wir 2016 hatten, als Trump zum ersten Mal ins Amt kam. Er hat die Republikanische Partei vollständig verändert. Auch wenn er zurücktritt oder nicht mehr regierungsfähig wäre, gäbe es viele Republikaner, die seinen Führungsstil und seine Politik fortsetzen würden. Der Trumpismus wird auch ohne Trump fortbestehen.

 

Können Sie dem Trumpismus auch Positives abgewinnen?

 

Durchaus, vor allem, weil er tatsächlich auch Probleme offengelegt hat – zum Beispiel, dass der Staat sehr träge geworden ist, dass er die Infrastruktur völlig vernachlässigt hat und nicht in der Lage war, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Trumps Lösung für alle Probleme besteht allerdings darin, das Recht zu ignorieren. Er regiert per Dekret.

 

Das haben seine demokratischen Vorgänger doch auch getan …

 

Aber sie haben das Recht geachtet. Das macht der jetzige Präsident nicht – und das ist der entscheidende Unter-schied. Trump ist kein Mann des Gesetzes.

 

Was bereitet Ihnen größere Sorgen: seine innenpolitischen Aktivitäten oder seine außenpolitischen Abenteuer?

 

Beides ist ernst, und beides hängt miteinander zusammen. Die USA waren lange ein demokratisches Vorbild für viele Länder, besonders für Staaten, die selbst Demokratien werden wollten. Dieses Vorbild ist verschwunden.

Und weil die USA autoritäre Entwicklungen nicht mehr kritisieren oder stoppen, fühlen sich viele autoritäre Führer ermutigt. Aktuell die größten Sorgen bereitet mir die Ukraine-Politik der USA.

 

Was konkret besorgt Sie?

 

Trump begeht einen Verrat an der Ukraine. Und nicht nur das: Die Tatsache, dass der amerikanische Präsident russische Positionen übernimmt, wird die Demokraten weltweit schwächen und die Autokraten stärken. Der Trumpismus ist ein Anreizprogramm für Diktatoren dieser Welt.

 

Immerhin: Trump ist in der Lage, mit seinem unkonventionellen Politikstil etwas zu bewegen, sodass ein Waffenstillstand zumindest im Bereich des Möglichen ist.

 

Nein, ich glaube, es wird auf den Verkauf ukrainischer Sicherheitsinteressen hinauslaufen. Manche vergleichen das, was Trump mit Russland macht, mit Chamberlain in München 1938 …

 

… also mit der Appeasement-Politik gegenüber Hitler, als der sich Teile der Tschechoslowakei einverleiben wollte …

 

Genau, aber was Trump macht, ist viel schlimmer. Denn Chamberlain sah in Hitler-Deutschland eine große Gefahr, während Trump Wladimir Putin bewundert. Das macht den Unterschied und ist moralisch noch verheerender.

 

Was hätte geschehen müssen? Entschlossenere Waffenlieferungen an die Ukraine, die ja auch Trumps Vorgänger Joe Biden in Teilen verweigert hat?

 

Unbedingt. Und ja, auch Biden hätte die Ukraine viel stärker zu Beginn des Krieges unterstützen müssen, etwa indem die USA Langstreckenwaffen liefern. Aber die übertriebene Angst vor einer Eskalation hat ihn gehemmt.

So wäre ein Waffenstillstand möglicherweise schon 2022 durchsetzbar gewesen. Jetzt müssen Europa und vor allem Deutschland einspringen und die Lücke füllen, die die USA hinterlassen.

 

Europa? Wirkt es nicht geradezu hilflos, indem es versucht, Trump durch Schmeicheleien von einem Diktatfrieden für Kiew abzuhalten? Ist das die richtige Strategie?

 

Zunächst: Europa bemüht sich ja und liefert, was es kann. Das Problem: Die EU ist durch das Einstimmigkeits-prinzip weitgehend gelähmt, weil Länder wie Ungarn oder die Slowakei die notwendige Unterstützung für die Ukraine blockieren.

 

Was hat Europa versäumt oder falsch gemacht in seiner Ukraine-Politik?

 

Ich glaube, die Europäer werden zu Unrecht kritisiert. Die Unterstützung der Ukraine war und ist beachtlich, wenn man bedenkt, dass die Europäer jahrzehntelang ihre Verteidigungsfähigkeiten vernachlässigt haben. Das sicherlich kann und muss man ihnen vorwerfen. Dazu kommt das fatale Einstimmigkeitsprinzip in der Außenpolitik.

 

Es gab immer wieder Ansätze Trumps und seiner Leute, über die Köpfe der Betroffenen hinweg mit Moskau zu verhandeln. Sehen wir hier erste Anzeichen einer neuen Weltordnung, in der Großmächte ihre Einflusssphären abstecken?

 

Genau das ist die Welt, die Trump möchte. Eine Welt, die natürlich Putin oder Xi sehr gelegen kommt. Die USA sollen ihre eigene Einflusssphäre im Westen haben, während Russland und China ihre eigenen Sphären besitzen und auch erweitern wollen. Für offene demokratische Gesellschaften ist das eine brandgefährliche Entwicklung. Wir erleben einen Rückfall in die Weltordnung des 19. Jahrhunderts.

 

Immerhin hat Trump bislang noch keinen Krieg begonnen. Trauen Sie ihm das zu, etwa eine Invasion in Venezuela?

 

Ihm ist alles zuzutrauen. Aber ich glaube nicht, dass er eine Invasion in Venezuela plant. Er hat zwar viele Truppen in die Region verlegt, aber er hoffte auf einen schnellen, einfachen Sieg – dass Maduro eingeschüchtert wird und zurücktritt. Selbst wenn die USA das Regime stürzen würden, wären sie für den Aufbau eines neuen Staates verantwortlich, und darauf ist seine Regierung überhaupt nicht vorbereitet. Das könnte im Chaos enden – wie wir im Irak und in Afghanistan gesehen haben.

 

Hat Europa die Kraft, wenigstens den Rest einer regelbasierten Ordnung aufrechtzuerhalten, die ein solches Chaos verhindern könnte? Besteht nicht vielleicht sogar eine Chance darin, sich den Ländern des globalen Südens als zuverlässiger Partner anzubieten?

 

Europa hat eine Chance, aber es steht in Konkurrenz zu China. Die Volksrepublik hat in riesigem Ausmaß investiert und großen Einfluss im globalen Süden: Telekommunikation, Überwachungstechnologien, Künstliche Intelligenz, erneuerbare Energien. Europa ist technologisch weit zurück. Ja, es gibt eine Gelegenheit, den Ländern des globalen Südens eine Alternative zu bieten – aber man sollte die Schwierigkeiten nicht unterschätzen.

 

Das heißt, die großen Gewinner des Trumpismus sind am Ende China und Russland?

 

Bislang sieht es so aus. Am Ende kommt es auf die westlichen Gesellschaften an, ob sie ausreichend Widerstands-kraft haben.

 

Und: Haben sie?

 

Das ist die große Frage. Europa allein wird es nicht schaffen. Am Ende wird die weitere Entwicklung in den USA entscheidend sein. Und da bin ich gar nicht so pessimistisch. Trumps Wirtschaftspolitik ist unpopulär – die Zölle schaden der Wirtschaft, Arbeitslosigkeit und Inflation steigen. Viele Menschen sehen nun, dass Trump der Wirtschaft nicht hilft, sondern schadet. Eine Wende in den USA würde die liberale Weltordnung wieder stärken.

 

Aber haben die USA ihr freiheitliches Sendungsbewusstsein nicht längst zerstört und ihre Glaubwürdigkeit mit dem Trumpismus verspielt?

 

Ja, es wird Jahre dauern, wieder Vertrauen in die Verlässlichkeit der USA aufzubauen. Aber das ändert nichts daran. Wir erleben einen Rückfall in die Weltordnung des 19. Jahrhunderts, wo nur das Recht des Stärkeren galt. Wir brauchen dringend wieder eine Koalition, die für eine liberale Weltordnung kämpft. Und das wird nur funktionieren, wenn die USA eine Kurswende einleiten.

 

Davon kann derzeit aber keine Rede sein. Trump zeigt sich unglaublich durchsetzungsstark. Was ist das eigentlich, was sich da gerade in den USA entwickelt: eine Oligarchie, eine Autokratie, manche sprechen gar von Faschismus?

 

Nein, Faschismus nicht. Aber Trump verfügt über sehr autoritäre Instinkte, und viele Republikaner unterstützen das, weil er sie eingeschüchtert hat. Trotzdem existieren noch wichtige Kontrollmechanismen im System.

 

Wirklich? Bislang gab es doch kaum Widerstand, weder an den Universitäten noch in der Wirtschaft, auch die Justiz kommt nicht nach, die unzähligen Dekrete Trumps abzuarbeiten. Wo sind sie, die vielgerühmten „Checks and Balances“?

 

Sie sind noch da. Die Medien stehen unter Druck, aber sie können immer noch frei berichten. Einige Bundes-gerichte funktionieren weiterhin unabhängig. Der Supreme Court muss bald über die Zölle entscheiden und hat bereits angedeutet, dass sie verfassungswidrig sind.

 

Was ist mit dem Kongress, der Legislative?

 

Der hat doch gerade mit dem Beschluss zur Veröffentlichung der Epstein-Dokumente ein Lebenszeichen gesendet, mit einer überparteilichen Mehrheit gegen den Präsidenten, der die Dokumente um den Sexualverbrecher geheim halten wollte.

 

Und er hat sich blamiert und war blockiert bei der ewigen Debatte um den Regierungs-Shutdown ...

 

Für mich ist das wichtigste Hoffnungssignal, dass Trump erstmals Widerstand aus seiner Partei erleben musste. Die Republikaner verlieren die Geduld mit Trump und auch die Angst vor ihm, weil seine Macht in der MAGA-Bewegung bröckelt – und weil er in drei Jahren nicht mehr im Amt sein wird. Dieser parteiinterne Widerstand ist viel wichtiger als das, was Universitäten oder einzelne Medien leisten können.

 

Trump erhält große Unterstützung aus der Wirtschaft, obwohl seine Zollpolitik kaum den Interessen der großen Tech-Konzerne dient. Wie erklären Sie sich diese sonderbare Allianz zwischen den Libertären im Silicon Valley und der autoritären Regierung?

 

Die Tech-Milliardäre handeln nach ihren eigenen wirtschaftlichen Interessen. Sie profitieren von der Deregu-lierung, bereiten sich auch auf den Kryptoboom vor. Biden mochten sie nicht wegen seiner kartellrechtlichen Maßnahmen. Aber die Wirtschaft insgesamt ist nicht begeistert von Trump – im Gegenteil, viele sind entsetzt

über das Chaos.

 

Aber auch außerhalb des Silicon Valley gibt es keinen großen Widerstand …

 

Sie äußern ihren Unmut nicht, weil sie Trumps Vergeltung fürchten. Doch mit der Verschlechterung der wirt-schaftlichen Lage schrumpfen auch die Hemmungen. Und die Lage ist schlecht. Trump versucht, der Bevölkerung weiszumachen, dass die Preise seit seinem Amtsantritt gesunken seien – das ist völlig absurd, jeder Amerikaner weiß, dass das nicht stimmt. Diese wirtschaftliche Realität trägt zu seinem Popularitätsverlust bei.

 

Derzeit gibt es eine Debatte, ob Trump sogar eine dritte Amtszeit anstreben könnte. Ist das ein realistisches Szenario?

 

Nein. Das ist ausgeschlossen. Die Verfassung ist hier eindeutig.

 

Als Kronprinz ist offenbar Vizepräsident J. D. Vance im Gespräch. Aus Ihrer Sicht die bessere Wahl – oder womöglich noch gefährlicher für Amerikas Demokratie?

 

Für Europa wäre er mit seiner antieuropäischen Einstellung sicherlich gefährlicher. Aber er hat nicht Trumps Charisma. Ich glaube, es wird einen offenen Machtkampf innerhalb der Republikanischen Partei geben, sobald Trump weg ist. Es ist unklar, wer sich durchsetzt – bislang sehe ich keine Figur, die Trumps Wahlkampftalent hat.

 

Was ist mit Außenminister Marco Rubio?

 

Hier gilt das Gleiche: Er wirkt wie ein opportunistischer Politiker. Er hat mehrmals völlig unterschiedliche Positionen vertreten. Er sagt das, was ihm gerade innerhalb der Partei nützt.

 

Alles, was Sie sagen, klingt so, als würde in die amerikanische Demokratie nach Trump wieder so etwas wie Normalität zurückkehren. Viele Ihrer Kollegen sind da viel pessimistischer. Irren die?

 

Die jetzige US-Regierung ist vermutlich die korrupteste der amerikanischen Geschichte. Es ist nicht nur Trump selbst – viele Mitglieder seiner Familie und seines Umfelds haben Gesetze verletzt. Unter einer zukünftigen Regierung könnten viele von ihnen strafrechtlich verfolgt werden. Einige könnten sogar im Gefängnis landen.

 

Eine Art Selbstreinigung der amerikanischen Demokratie? Ist das realistisch?

 

Ich sagte ja: Der Trumpismus wird nicht mit Trump verschwinden – da wird sich vieles ändern müssen. Es ist nicht die erste große Krise. Amerika hat viele Gewaltexzesse durchlitten, bevor es zu einer offenen, integrativen Nation reifen konnte – etwa den Bürgerkrieg im 19. Jahrhundert oder die Ausschreitungen bei den Bürgerrechts-bewegungen in den 1950er- und 1960er-Jahren.

 

Heißt das, die USA müssen noch einmal eine ähnliche Entwicklung durchmachen?

 

Bei diesen Gewaltexzessen ging es um die Identität, die Frage, wer Amerikaner sein darf, wer wählen darf. Hinter all diesen Fortschritt will die Trump-Bewegung zurück. Es ist ein Aufschrei gegen die Moderne. Amerika war das Leuchtfeuer der Freiheit, es muss wieder eins werden.

 

Sie machten nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion mit Ihrer These vom „Ende der Geschichte“ Furore, weil die Demokratie sich global durchzusetzen schien. Kann man sich einen dynamischeren Neubeginn der Geschichte als den Trumpismus vorstellen?

 

Nein, es ist allenfalls ein Rückschritt. Trump führt uns den Wert liberaler, offener Gesellschaften vor Augen. Wir dürfen diese Errungenschaften nicht aufgeben. Die größte Gefahr ist die Resignation – dass Menschen glauben, der autoritäre Trend sei unvermeidlich und sie könnten nichts dagegen tun. Aber sie können etwas tun: Sie können wählen. In Europa, Nordamerika, Japan, Südkorea: Überall haben Menschen die Macht, Führungen abzuwählen, die autoritäre Wege gehen.

 

Herr Fukuyama, wir danken Ihnen für das Interview.

 

Interview Francis Fukuyama: „Der Trumpismus ist ein Aufschrei gegen die Moderne“