Die Wiederkehr der Geschichte

 

 

 

Der Westen glaubte zu lange, der Kalte Krieg sei zu Ende

 

Die grossen ideologischen Kämpfe kehren in neuer Gestalt und mit alter kriegerischer Gewalt zurück. Der Westen war darauf nicht vorbereitet. Nun steht er fassungslos an der Seitenlinie eines Schlachtfeldes.

 

Roman Bucheli in der NZZ vom 19.03.2022

 

Am Tag vor dem russischen Überfall auf die Ukraine erinnerte sich die ehemalige amerikanische Aussenministerin Madeleine Albright in der «New York Times» an ihre erste Begegnung mit Wladimir Putin Anfang 2000. Kalt sei er ihr vorgekommen, kalt fast wie ein Reptil. Und nun, da täglich mit dem Einmarsch russischer Truppen zu rechnen war, wies sie noch einmal darauf hin, dass nicht etwa Schach, sondern Judo Putins bevorzugte Sportart sei. Am Ende ihres Gast-beitrages bekräftigte Albright die Unantastbarkeit der ukrainischen Souveränität. Das sei die Scheidelinie «zwischen einer von der Kraft des Gesetzes regierten Welt und einer vollkommen gesetzlosen Welt».

 

Seit dem Morgengrauen des darauffolgenden Tages steht der Westen, vereint für einmal, an dieser Scheidelinie. Genauer: Er steht an der Seitenlinie eines Schlachtfeldes und schaut zu. Immerhin hat er seither mit einer Sanktions-kaskade seine Drohung wahr gemacht und Putins Russland politisch und wirtschaftlich fast gänzlich isoliert. Und jedenfalls sorgen die westlichen Staaten dafür, dass Waffen in bis dahin schmerzlich vermisstem Ausmass an die

Ukraine geliefert werden. Keine Flugzeuge zwar, und eine direkte Beteiligung von Nato-Truppen wird ohnehin

peinlichst vermieden.

 

Madeleine Albrights Erinnerungen und Schlussfolgerungen erscheinen im Rückblick nicht nur wegen der zeitlichen Koinzidenz auf bemerkenswerte Weise harmlos. Sie sind vor allem symptomatisch für die Unfähigkeit im Umgang mit einem Phänomen, dem man in letzter Zeit wieder häufiger zu begegnen scheint: der vollkommenen Missachtung aller fundamentalen Übereinkünfte und Maximen, die das Handeln von Individuen wie Gemeinwesen regulieren und unter ein übergeordnetes Interesse stellen.

 

Dem Westen fehlt die nötige Härte

 

Allenthalben wird nun beklagt, dass es der Nato und Europa nicht gelungen sei, eine verbindliche Sicherheitsarchitektur zu schaffen, die Russland nicht mehr zum Feind erkläre, sondern es im besten aller Fälle in sicherheitspolitische Garan-tien eingebunden hätte. Gerade vertrat John Lewis Gaddis, Spezialist für den Kalten Krieg, diese Ansicht in der «Welt-woche». Und der deutsche Philosoph Julian Nida-Rümelin rief in der «Welt» etwas treuherzig zur Rückkehr zu einer solchen stabilen Ordnung auf, als hätte es sie je gegeben.

 

Man übersieht dabei, dass man es mit einem Gegenüber zu tun hat, das sich in seinen Handlungen weder vom Völker-recht noch von Verträgen dauerhaft leiten lässt. Zugleich haben es Politik und Gesellschaft verlernt, mit dem Ausnahme-zustand der mutwilligen Verletzung aller Rechtsgrundsätze, wie ihn Madeleine Albright als drohendes Szenario skizziert hatte, angemessen umzugehen.

 

Nach der Krim-Annexion forderten der bulgarische Politologe Ivan Krastev und sein britischer Kollege Mark Leonard in der Zeitschrift «Foreign Affairs», der Westen brauche eine langfristige Russland-Strategie, die «Zusammenarbeit erlaubt, aber nicht vor Konfrontation zurückschreckt». Indessen ist genau dies eingetreten: Man hat die Kooperation gesucht und die Konfrontation vermieden, weil man nicht (mehr) weiss, wie das geht. Das gehörte zu Putins Kalkül: Er ahnte, dass dem Westen die nötige Härte fehlen würde.

 

Anders kann man es sich nicht erklären, dass wir uns heute in der unerträglichen Situation befinden, an der Seitenlinie des Schlachtfelds mehr oder weniger untätig zuschauen zu müssen, wie die russischen Truppen über die Ukraine herfallen. Es bleibt dem Westen nichts als die etwas zynische Hoffnung, dass die Ukrainer möglichst lange aushalten und Widerstand leisten. Damit sie die Kosten dieser Invasion in die Höhe treiben – mit allen furchtbaren Folgen allerdings auch für das ukrainische Volk. Oder damit sie Putin eine Niederlage oder wenigstens eine Demütigung zufügen, die das Ende seines Regimes herbeizuführen vermöchte.

 

Konflikte sind die Regel

 

Seit dreissig Jahren diskutiert der Westen darüber, ob 1991 mit dem Zerfall der Sowjetunion die Geschichte an ihr Ende gekommen sei. Einen Augenblick lang immerhin hatte die Welt glauben können, die grossen ideologischen Kämpfe seien vorüber und es breche nun eine Zeit der Eintracht an. Es gab die vage Hoffnung, nach dem Ringen um die politische und militärische Vormacht beginne mit dem Wegfall des Systemgegners eine Epoche des kooperativen Nebeneinanders.

 

Es waren trügerische Aussichten, sie verleiteten zu Nachlässigkeit und Trägheit. Man vergass, dass von der Gesell-schaftspolitik bis zur Weltpolitik der agonale Wettstreit dominiert. Der Konsens bleibt die Ausnahme, der Konflikt hingegen ist die Regel. Besonnene Geister haben längst alle Überlegenheitsgefühle zurückgewiesen, die sich mit

dem angeblichen Triumph westlicher, demokratischer und marktwirtschaftlicher Werte verbinden.

 

Wer kühlen Sinnes zurückblickt auf die vergangenen drei Jahrzehnte und sich die Kränkungen und Niederlagen, die der Westen erlitt, vor Augen führt, hätte gewarnt sein müssen: Die Geschichte kehrt nicht nur zurück, sie war vielmehr nie zu Ende. Vom islamistischen Terror über den vom Westen halbherzig unterstützten und gescheiterten Arabischen Frühling, von den Flüchtlingskrisen über den blamablen Rückzug aus Afghanistan, nicht zu vergessen die kleineren und grösseren Despoten und demagogischen Populisten, die sich auf allen Kontinenten ausbreiteten: nichts als Ernüchte-rungen.

 

Und seit in den USA mit der Tea-Party-Bewegung und später mit Donald Trump rechtsnationale Strömungen erstarkten, galten die für unverbrüchlich gehaltenen sittlichen Werte und demokratischen Fundamente selbst dort bisweilen nur noch wenig, wo sie mitbegründet worden waren. Sie wurden verhöhnt und verspottet. Was die westliche Gesellschaft daraus gelernt hat: Der zivilisatorische Firnis ist dünn und fragil. Das allerdings ist nichts Neues.

 

Was sie nicht gelernt hat: wie mit der Herausforderung jener umzugehen ist, die alles infrage stellen und denen nichts heilig ist. Die also den Grundkonsens aufkündigen, dem die freiheitlich und säkular verfassten Gesellschaften gehor-chen. Und auch wenn dieser Staat nach einem berühmten Diktum des Staatsrechtlers Ernst-Wolfgang Böckenförde

von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann, so ist er und ist die Gesellschaft insgesamt doch nicht ganz machtlos. Man müsste verstehen und akzeptieren, dass bisweilen harte Konfrontationen vonnöten sind.

 

Die Despoten werden nicht aussterben und die ideologischen Kämpfe nicht aufhören. Die Geschichte wird uns den Ge-fallen nicht tun, sich nicht zu wiederholen. Wir könnten besser dafür gerüstet sein. Wären wir es gewesen, würden wir nun nicht entsetzt an der Seitenlinie eines Schlachtfeldes stehen.

 

Nur Putin bereitete den Krieg vor

 

Und wenn Donald Trump die Wahl nicht verloren hätte und noch immer im Amt wäre? Wie wäre er mit der Krise um-gegangen? Man vernahm, wie gewohnt, die widersprüchlichsten Signale. Er selber bezeichnete den Kreml-Herrscher einerseits als Genie. Und anderseits prahlte sein Umfeld, dass es mit Trump als Präsidenten nie so weit gekommen wäre. «It takes one to know one», sagen die Amerikaner. Man muss sein wie der andere, um ihn zu kennen.

 

Trump ist nicht weniger unverfroren als Putin. Vermutlich wäre er eher Maulheld geblieben, als zum Haudegen zu avancieren. Auch er hätte wohl kaum gewagt, was Herfried Münkler diese Woche in der «FAZ» als hochriskantes Manöver skizziert hat: Die USA oder die Briten hätten vor einem russischen Einmarsch eines ihrer Atom-U-Boote ukrainisch beflaggen und unter Selenskis Kommando stellen müssen. Das hätte für die nötige Abschreckung sorgen können.

 

Diese Art des entschiedenen, riskanten Handelns angesichts eines Widersachers, der weder Regeln respektiert noch Rücksichten kennt, hat der kultivierte Westen verlernt. Seit mehr als zwanzig Jahren ist Wladimir Putin an der Macht. Und nicht erst seit kurzem ist bekannt, dass ihm Judo näherliegt als Schach. Über Monate baute er mit dem Truppen-aufmarsch eine Drohkulisse auf. Und während Wochen warnte Präsident Biden vor einem bevorstehenden Krieg.

Keiner ausser Putin und den Ukrainern bereitete ihn auch vor. Im Westen sprach man das Undenkbare zwar aus, in der Hoffnung, es auf diese Art mit einem Abwehrzauber verhindern zu können. Daran, dass die Geschichte zurückkehren könnte, hatte man nicht ernsthaft geglaubt.

 

 https://www.nzz.ch/feuilleton/ukraine-konflikt-der-westen-war-auf-den-krieg-nicht-vorbereitet-ld.1674687?mktcid=nled&mktcval=174&kid=nl174_2022-3-19&ga=1&trco=