Corona-Politik und ihre berechtigte Kritik

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Herakles kämpft mit Iolaos gegen die Hydra,

Hans Sebald Beham 1545

Alles auf den Tisch!



 

Man tut so, als wäre alles eindeutig. Das ist es aber nicht. Das sind alles Abwägungen.

 

                                                                                                                                                                         Giovanni Maio, Medizinethiker

 

Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten,

dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig.

 

Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident

 

Ich wünsche mir hierzu einen offenen Diskurs. Hier muss endlich alles auf den Tisch.

Andernfalls verliere ich mein Restvertrauen in Autoritäten, in Behörden und in Medien.

 

Marcel Barz, Informatiker und Datenspezialist

 


 

Gespräch Corona-Politik: Medizinethiker Maio kritisiert "Tunnelblick"

 

Stand: 01. Mai 2021, 09:37 Uhr

 

Die dritte Welle bringt nicht nur die Intensivmedizin ans Limit. Nach einem Jahr Pandemie sind die Auswirkungen für die ganze Gesellschaft unübersehbar; für die Psyche des Einzelnen und das soziale Miteinander, für Bildung, Wirtschaft oder Kultur. Die Folgewirkungen politischer Maßnahmen endlich stärker in den Mittelpunkt zu rücken, fordert jetzt der Medizinethiker Giovanni Maio. Im Gespräch darüber kritisiert er, die seiner Meinung nach ständige Fixierung auf Infektions- und Todeszahlen.

 

MDR KULTUR: Sie sind Medizinethiker, beraten die Deutsche Bischofskonferenz wie auch die Bundesregierung und die Bundesärztekammer. Was sind aus Ihrer Sicht die Grenzen des medizinischen Systems, des medizinisch Machbaren – auch in Corona-Zeiten?

 

Aus meiner Sicht liegt eine Grenze darin, dass man nur auf die Zahlen schaut und nur die Virenabwehr als politischen Auftrag sieht. Wir müssen weiter schauen, um das Gesamtproblem zu erfassen. Das wurde bisher nicht geleistet.

 

Zwei Drittel der Menschen mit schweren Corona-Verläufen haben Vorerkrankungen: Bluthochdruck, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Adipositas ... Zeigt die Pandemie auch hier die Grenzen der Medizin?

 

Es zeigt sich, dass die Medizin auf ganz verschiedenen Ebenen unverzichtbar ist. Durch die Epidemie fehlt sie an vielen Orten. Derartig erkrankte Menschen brauchen eine Betreuung, wenn sie ausfällt, dann bauen sich Probleme auf, für die wir uns viel mehr interessieren müssen.

 

Wir sind alle nicht gefeit, an Corona zu erkranken. Dennoch dürfen wir nicht nur auf den Aspekt schauen, wie man die Infektion verhindern kann, sondern auch auf die gravierenden Folgen von Lockdowns. Wir dürfen uns nicht nur von Zahlen diktieren lassen. Politische Verantwortung bedeutet, nicht nur die Virologen zu hören. Die Soziologen, die Psychologen, die Pädagogen – die vermisse ich in den Debatten. Sie können nicht nur naturwissenschaftlich geführt werden, weil die Probleme gesamtgesellschaftliche sind.

 

Nur auf die Infektionszahlen zu schauen, das reduziert Politik im Grunde auf die Umsetzung von Programmen, ohne auch Verantwortung für die Folgewirkungen übernehmen zu wollen.

 

Die Prämisse, dass der Rettung von Menschenleben alles andere nachgeordnet wird, wird öffentlich bisher nicht so diskutiert. Darüber zu diskutieren würde allerdings auch das Selbstverständnis von Ärzten hart treffen ...

 

Der blinde Fleck liegt darin, dass wir nur auf die Zahlen schauen und zu wenig darauf, was diese politischen Entscheidungen für die gesamte Gesellschaft bedeuten. Wir müssen die Einseitigkeit dieser politischen Debatten demaskieren und eine Vielstimmigkeit zulassen. Momentan dürfen die Folgewirkungen nicht diskutiert werden.

 

Wir müssen unbedingt Triage-Entscheidungen vermeiden. Aber wir müssen dennoch die Folgewirkungen sehen, weil wir sonst (fixiert auf die Infektions- und Todeszahlen) einen Tunnelblick bekommen. Politik bedeutet ja gerade, das Gesamtgesellschaftliche zu sehen und nicht nur auf die Virologen zu hören.

 

Was heißt das aber für uns ganz praktisch hinsichtlich der Öffnung oder Lockerungen im Umgang mit der ganzen Pandemie?

 

Das heißt ganz praktisch, dass wir diskutieren müssen, was Social Distancing bedeutet. Was mir fehlt, ist beispielsweise die Reflexion auf das Postulat: Du darfst den anderen nicht berühren, du darfst ihm nicht zu nahe kommen.

Wir müssen andere Signale setzen. Mit dieser Metaphorik des Krieges und der Hermeneutik der Furcht, wo man über Angst versucht, die Menschen zu disziplinieren, das rächt sich. Wir müssen die Menschen aufklären darüber, dass die Dinge komplex sind, dass man weiß, welche negativen Auswirkungen es hat, um dann tatsächlich ausbalancierte Entscheidungen zu treffen.

 

Dass wir den anderen nur noch als Gefahr betrachten, das hat Auswirkungen. Das kann zu einer Entsolidarisierung führen. Wir müssen Gemeinschaftliches stiften.

 

Das Gespräch führte Annett Mautner, MDR KULTUR.

 

Zur Person:

 

Giovanni Maio, Jahrgang 1964, studierte Medizin und Philosophie in Freiburg, Straßburg und Hagen. Seit 2005 ist er Professor für Bioethik, seit 2006 Direktor des Instituts für Ethik und Geschichte der Medizin an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, und Geschäftsführender Direktor des Instituts für Ethik und Geschichte der Medizin. Er berät die Deutsche Bischofskonferenz wie auch die Bundesregierung und die Bundesärztekammer.

 

 ***

 

April 2020: Schäuble startet Debatte um Corona, Grundrechte und den Schutz des Lebens:

 

Vor genau einem Jahr hatte  die Debatte angestoßen. Im April 2020 äußerter er sich Berliner "Tagesspiegel" zu den Maßnahmen, die Einschränkungen von Grundrechten nach sich zogen:

"Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig", warnte der CDU-Politiker. Wenn es überhaupt einen absoluten Wert im Grundgesetz gebe,

sei das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen", sagte der Bundestagspräsident. Der Staat müsse für alle die bestmögliche gesundheitliche Versorgung gewährleisten. Aber es werde weiter Menschen geben, die an Corona sterben.

 

https://www.mdr.de/religion/corona-politik-medizinethiker-maio-kritik100.html

 


Das Sars-Cov-2-Virus, die Datenlage und die politische Strategie gegen die Epidemie


 

Das folgende Video handelte von der Datenlage zur Sars-Cov-2-Epidemie, wurde jedoch von YouTube zensiert. UWD

 




Die Masken und die Schutzimpfungen





Gesellschaft, Grundrechte und Rechtsstaat





Schweden als politische Alternative?



 

Dr. Sebastian Rushworth ist ein schwedischer Arzt, der in einem Krankenhaus in Stockholm arbeitet. Der sogenannte "schwedische Weg" wird immer noch als Scheitern gesehen, von den Leitmedien wird so entsprechend berichtet. Statistiken, die auf offiziellen Zahlen und Fakten basieren, zeigen jedoch das Gegenteil. In diesem Interview berichtet

Dr. Rushworth über ein Land, das nie abgeriegelt wurde, nie eine Maskenpflicht hatte und in dem das gesellschaftliche Leben nie pausierte. Und in dem die Zahl der Todesfälle immer noch viel niedriger ist als in Ländern, die einen harten Lockdown gingen.

 


 

Wurde der Kurs in der Corona-Politik ausreichend ausgehandelt?

 

Die Corona-Debatten verlaufen teils hitzig. Teilweise erfolgten die Weichenstellungen aber wiederum

erstaunlich einmütig – obwohl Umfragen zeigten, dass es auch viel Kritik gab am Kurs der Politik.

Hat unsere Demokratie versagt? Müsste nicht öffentlich mehr um einen Konsens gerungen werden?

 

https://www.deutschlandfunk.de/pandemie-und-demokratie-wurde-der-kurs-in-der-corona.1148.de.html?dram:article_id=502558

 


 

Nein, der Liberalismus ist nicht schuld an den vielen Corona-Toten und der tiefen Impfbereitschaft

 

Das liberale Denken steht im Verdacht, die Solidarität auszuhöhlen. Das Gegenteil ist der Fall: Freiheit und soziale Verantwortung gehören im Liberalismus zusammen. Eine Widerrede.

 

Jörg Scheller, NZZ,  09.12.2021

 

Jüngst haben findige Geister die Schuldigen für tiefe Impfquoten und sonstiges unsolidarisches Pandemieverhalten ausgemacht: den Liberalismus im Allgemeinen und den Neoliberalismus im Speziellen.

 

Die Querdenker, schrieb die «TAZ», beriefen sich schliesslich auf «den Mythos individueller Freiheit», mithin auf ein «Credo der Neoliberalen». Mit biologistischer Verve stufte die «Frankfurter Rundschau» Neoliberalismus als «toxische Ideologie» ein, sah in ihm gar ein «gefährlicheres Virus» als Sars-CoV-2. «Endspiel des Liberalismus», titelte die «Süddeutsche Zeitung» dramatisierend. Auf Twitter kursieren Hot Takes à la: Der Liberalismus-Egoismus hat gesiegt,

die Inzidenzen steigen!

 

Allein schon methodisch ist die Verquickung von (Neo-)Liberalismus, Querdenkern, Egoismus und Politikversagen unredlich. Sie unterscheidet nicht zwischen Korrelation und Kausalität und basiert auf einem groben Syllogismus: Heute sei im Westen alles irgendwie liberal, die Pandemie sei heute, also sei das Liberale für die Pandemiebewältigung verantwortlich.

 

Der Spiess liesse sich problemlos ideologisch umdrehen: Deutschland, Österreich und die Schweiz hinken beim Impfen hinterher – klar, immerhin gibt es dort starke Sozialsysteme! Die Leute haben verlernt, Solidarität zu üben und Verantwortung zu übernehmen. Sollte man es sich so einfach machen? Besser nicht.

 

Methodische Willkür

 

Jene Kritiker, die Liberalismus oder Neoliberalismus trotz hohen Staatsquoten und illiberalen Umbrüchen in vielen Ländern als Leitgestirne erkannt haben wollen, lasten jedes als negativ eingestufte Phänomen kausal der mutmas-slichen hegemonialen Macht an.

 

Hinsichtlich Schwedens etwa wird der relativ lockere Umgang mit Corona auf diffuse Weise als «liberal» beschrieben – dabei zeichnet sich das Land, in den Worten des Soziologen Thomas Etzemüller, durch «eine kollektivistische Mentalität und ein institutionalisiertes System der Kompromissfindung» unter dem Dach des sozialdemokratischen, allinkludie-renden «Volksheims» aus. Schwedens Hoffnung war es, die traditionell ohnehin omnipräsente Staatlichkeit werde harte Massnahmen unnötig machen.

 

«Sich auf etwas berufen», etwa auf die nurmehr als Problem eingestufte persönliche Freiheit, kann jeder. Doch igno-rante Charaktere sind so wenig auf (Neo-)Liberalismus angewiesen wie autoritäre auf den Kommunismus, unter dessen Deckmantel sie schlüpfen wie erstere unter den des Liberalen. In Robert Musils «Der Mann ohne Eigenschaften» heisst es: «Es gibt schlechterdings keinen bedeutenden Gedanken, den die Dummheit nicht anzuwenden verstünde.» Auch in diesem Zusammenhang fällt die methodische Willkür so mancher Liberalismusskeptiker auf. Oft hört man: Das da ist kein echter Kommunismus! Eher selten: Das da ist kein echter Liberalismus!

 

Institutionalisierte Solidarität

 

Wer sich mit der Geschichte des Liberalismus befasst, wird feststellen, dass Freiheit von den meisten liberalen Denkern mit sozialer Verantwortung in Verbindung gebracht worden ist; dass der Mitbegründer des Neoliberalismus Alexander Rüstow Mitbegründer der Sozialen Marktwirtschaft war und zeitweise gar mit dem Sozialismus liebäugelte.

 

Verantwortung lässt sich aus liberaler Sicht jedoch nicht ohne Kollateralschäden an Zentralgewalten delegieren, nach dem Motto: Bitte zwingt mich, solidarisch zu sein! Die Institutionalisierung von Solidarität gebiert zwar nicht einfach Querdenker oder Egoisten, kann aber dazu führen, dass Solidaritätskompetenz im Alltagsleben verlorengeht, was immer noch mehr Obrigkeit erfordert – ein Teufelskreis. Davor zu warnen, ist keine neoliberale Mystagogie, sondern anarchistische Grundschule des 19. Jahrhunderts.

 

Auch empirisch verfängt die These, Liberalismus und Neoliberalismus trügen mit dem unterstellten Kult persönlicher Freiheit Schuld am «Impfdesaster», ja an all den Corona-Toten, nicht. Global bietet sich schlicht ein uneinheitliches Bild. Auf der vom Legatum Institute erstellten Liste von Ländern nach persönlicher Freiheit rangiert etwa das angeblich neo-liberale Deutschland weit oben, bei den Todeszahlen im Zusammenhang mit Covid-19 jedoch weit unten.

 

Das kommunistische Vietnam ist mit Blick auf die Todeszahlen relativ gut durch die Krise gekommen, aber auch Austra-lien mit seiner liberalkonservativen Regierung. Gemäss dem Oxford Covid-19 Government Response Tracker liegt Australien bei den härtesten Massnahmen auf dem weltweit sechsten Platz. Was die Impfquote betrifft, sind die liberalen Niederlande und das autoritärkommunistische China gleichauf.

 

In Russland und einigen Ländern Osteuropas wiederum dürfte sie nicht wegen Liberalismus-Euphorie tief sein, sondern weil die Bevölkerung nach leidvoller Erfahrung mit den Sowjets dem Staat misstraut. John Magufuli, im März verstor-bener Präsident Tansanias und afrikanisches Idol europäischer Querdenker in Personalunion, wollte Corona durch Gebete an Gott, nicht Hayek, überwinden.

 

Hochkonjunktur für Quacksalber

 

Wie erste, noch zu präzisierende Untersuchungen des Soziologen Oliver Nachtwey ergeben haben, speisen sich die Impfgegner und Querdenker nicht primär aus Stuart-Mill-Lesezirkeln oder Thatcher-Fanklubs. Es handelt sich um Anthroposophen, Ex-Linke, extreme Rechte, AfD-Anhänger, Öko-Romantiker. Hinzu kommen Fitnessgläubige, religiöse Fundamentalisten und Esoteriker diverser Couleur sowie ideologisch schwer zu verortende spätpubertäre Querulanten.

 

Radikale Libertäre spielen in Europa eine marginale Rolle; sie geistern als Scheinriesen durch die sozialen Netzwerke. Innerhalb der Milieus selbst bestehen Differenzen; so warfen französische Antifa-Aktivisten deutschen Antifa-Aktivisten vor, die «Corona-Diktatur» zu unterstützen. Man wird unschwer erkennen: Ob die Pandemiebekämpfung klappt oder nicht, hat unterschiedliche Gründe.

 

Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass in Seuchenzeiten lange vor der Entstehung des Liberalismus verlässlich Quer-denker-ähnliche Figuren auf den Plan traten – Pest-Leugner etwa, wie in Klaus Bergdolts Buch «Der Schwarze Tod in Europa» nachzulesen ist. So schrieb Ibnul Khatib, ein von der Gefährlichkeit der Pest überzeugter arabischer Arzt aus Granada, im 14. Jahrhundert über seuchenskeptische Rechtsgelehrte: «Sie leugneten (. . .) die Ansteckungskraft der Seuche und verboten so die Flucht aus der Gefahrenzone.»

 

Der Schriftsteller Giovanni Boccaccio hielt in einem Bericht laut Bergdolt fest, «dass die Seuche eine Hochkonjunktur für Aussenseiter und Quacksalber bedeutete, die ‹nie studiert hatten›». Über die Spanische Grippe erfährt man in Laura Spinneys Buch «1918. Die Welt im Fieber», dass in einem populären brasilianischen Satiremagazin wie heute vor einer «Wissenschaftsdiktatur» gewarnt wurde. Zur gleichen Zeit «verlangte» die spanische liberale Zeitung «El Liberal», die den Ernst der Lage erkannt hatte, nach einer «Hygiene-Diktatur».

 

Nicht alles ist Egoismus

 

Wer im Liberalismus sowieso den Quell allen Übels sieht oder ihn mit seinen Auswüchsen gleichsetzt wie andere die politische Linke mit Stalin, tut sich leicht damit, ihn in der Pandemie zu dämonisieren – und damit Wasser auf die Mühlen all der illiberalen Putins, Orbans, Xi Jinpings zu leiten. Für die anderen bietet sich ein differenzierteres Bild.

 

Im Grunde ist es doch bemerkenswert, dass sich in vielen von Autoritären als dekadent diffamierten liberalen Demo-kratien weit mehr als die Hälfte der Bürger impfen lässt, dass Instrumente wie Kurzarbeit effektiv soziale Härten lindern, dass die Mehrheit seit bald zwei Jahren historisch einmalige Massnahmen weitgehend friedlich mitträgt – weil sich liberale Mentalität, persönliche Freiheit und soziale Verantwortung eben nicht ausschliessen. Und nicht jeder, der auch Wirtschaft, Soziales, Politik und psychische Gesundheit mitbedacht wissen möchte, nutzt diese Güterabwägung als Vorwand für Egoismus.

 

Die beliebte Unterstellung einer grundsätzlichen mentalen Nähe zwischen Rechten und Liberalen – Sozialdarwinismus! – schliesslich ist ihrerseits Schwurbelei. Der Historiker Philipp Sarasin hat 2018 im Blog «Geschichte der Gegenwart» in einem lesenswerten Aufsatz über die Neue Rechte festgestellt, «dass der Gegensatz zwischen ‹rechts› und ‹links› für sie in Wahrheit der tiefe Antagonismus zwischen ‹rechts› und ‹liberal› ist». In diesem Jahr hat Alain de Benoist, der Vor-denker der Neuen Rechten, ein neues Buch veröffentlicht. Darin benennt er, wie andere Rechtsextreme und konser-vative Revolutionäre vor ihm, den wahren Feind der Rechten: den Liberalismus.

 

Jörg Scheller ist Dozent für Kunstgeschichte an der Zürcher Hochschule der Künste sowie Musiker und Bodybuilder.

 

https://www.nzz.ch/feuilleton/corona-liberalismus-und-egoismus-sind-nicht-zu-verwechseln-ld.1657666?mktcid=nled&mktcval=174&kid=nl174_2021-12-9&ga=1&trco=