Coronavirus-Epidemie und die Neue Rechte

 

Rechtsextremismus

 

"Die neurechten Thesen streuen sehr weit"

 

 

Rassistische Bewegungen profitierten oft von Seuchen. Gelingt das auch den Neuen Rechten?

Die Rechtsextremismusforscher Claudia Gatzka und Andreas Audretsch im Gespräch

 

Interview: Christian Bangel - DIE ZEIT - 16. Mai 2020

 

ZEIT ONLINE: Frau Gatzka, Herr Audretsch, was hat Sie überrascht an den Demos, die neuerdings an den Wochenenden in deutschen Städten zu sehen sind?

 

Andreas Audretsch: Es ist ein Zusammenschluss von ganz verschiedenen Gruppen, das ist in dieser Zusammensetzung sicher neu. Die zentrale Frage ist aber weniger, wer da zusammenkommt, als die, wer versucht, das zu instrumentalisieren. Das sind die Akteure der Neuen Rechten, die versuchen, Deutungshoheit zu erlangen.

 

ZEIT ONLINE: Würden Sie sagen, dass sie diese Proteste dominieren?

 

Claudia Gatzka: Sie geben sich unabhängig. Die Initiative Widerstand2020 versucht sich eher im Sinne einer Querfront von Rechten und Linken darzustellen. Wenn man sich allerdings vergleichbare Aktivitäten in anderen Ländern ansieht, beispielsweise in Italien, ist da sehr viel eindeutiger, dass sich dort rechtspopulistische Kräfte an die Spitze dieser öffentlichen Aktionen stellen.

 

ZEIT ONLINE: Und hier in Deutschland?

 

Audretsch: Wenn man sich Videos von den Demos und die neurechten Kanäle anschaut, besteht kein Zweifel, dass die Neue Rechte, auch Neonazis in diesen Protesten sehr präsent sind und auch die Stimmung prägen.

 

ZEIT ONLINE: Was macht diese Aktionen in Deutschland konkret aus?

 

Gatzka: Viele Rechtsradikale, aber auch die Verschwörungsgläubigen führen immer eine Art Befreiungsgestus mit sich. Diese Idee des Widerstands gegen demokratisch gewählte Regierungen ist schon länger verbreitet.

 

ZEIT ONLINE: Was erstaunlich ist, weil im Rechtsradikalen ja das Autoritäre mit angelegt ist, oder?

 

Gatzka: Es ist nicht erst seit Corona eine Strategie der Neuen Rechten, das Autoritäre quasi zur Fremdzuschreibung zu machen. Das ist im Grunde schon seit der Entstehung der rechtspopulistischen Parteien so. Es war nur lange nicht so stark zu erkennen.

 

ZEIT ONLINE: Jetzt inszenieren sich Rechtsradikale als Freiheitskämpfer. Wie funktioniert das?

 

Gatzka: Sie sagen einfach: Ihr seid die eigentlichen Diktatoren. Ihr seid die, die uns vorschreiben, was wir denken und sagen dürfen, und inzwischen sogar, wann wir das Haus verlassen dürfen. Da werden Argumente angewandt, die im 19. Jahrhundert Liberale gegen die Monarchie und im 20. Jahrhundert Widerständige gegen Diktaturen vorgebracht haben. Die Neue Rechte stellt sich damit in die antiautoritäre Tradition und wendet das jetzt gegen die liberalen Demokratien.

 

ZEIT ONLINE: Was sagen die noch, außer, dass sie befreit werden müssen?

 

Audretsch: Als die Corona-Krise ausbrach, dominierte in der Neuen Rechten zunächst die Wahrnehmung einer klassischen äußeren Bedrohung. Die Lösung dafür lautete und lautet: Schuld ist der Multikultigedanke, der uns von globalistischen Eliten aufgedrückt wurde. Es ist eine rassistische, völkische Interpretation dieser Pandemie. Sie träumen von einem homogenen Volk.

 

ZEIT ONLINE: Sie haben viel Zeit in den Telegram-Kanälen von Martin Sellner und anderen neurechten Aktivisten verbracht. Wie klingen die, wenn sie sich unbeobachtet fühlen?

 

Audretsch: Sellner sagt so Sachen wie: "Nicht einmal im Bombenhagel des Zweiten Weltkriegs wurde unser Volk so geplündert." Oder: "Den bunten Bevölkerungen reicht ein Virus, und es geht los." Allerdings müssen natürlich auch die Rechtsradikalen mit dem arbeiten, was in Teilen der Bevölkerung gerade angesagt ist. Und derzeit wird das Denken in Verschwörungstheorien stärker. Die Existenz dieses Virus wird angezweifelt, es gibt Weltverschwörungen: etwa dass Bill Gates einen Teil der Bevölkerung auslöschen möchte und ähnliches.

 

ZEIT ONLINE: Passt das denn zur rechtsradikalen Erzählung?

 

Audretsch: Bestens. Sie müssen nur einen Haken mehr schlagen, kommen aber beim gleichen Punkt raus. Die globa-listischen Eliten haben also auch noch das Coronavirus erfunden.

 

ZEIT ONLINE: Aber die paar Tausend Menschen, die da jetzt auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart standen, wollen ja vielleicht nur, dass die Kitas und Schulen wieder aufmachen. Vielleicht auch einfach wieder in die Kneipe gehen können. Wie lebensnah ist da so ein Rechtsradikaler?

 

Audretsch: Die neurechten Thesen streuen in den Kanälen mittlerweile sehr weit. Das Protestbiotop von Telegram-Kanälen ist äußerst vielfältig, es reicht von den Kanälen der Neuen Rechten bis zu denen vieler Verschwörungstheore-tiker mit teils weit über 100.000 Mitgliedern, und die durchdringen und reproduzieren sich gegenseitig.

 

ZEIT ONLINE: Aber es bleibt ein Grundwiderspruch. Einerseits: Das Virus existiert so gar nicht. Andererseits: Das Virus kommt aus China und wir können dagegen nur als weiße Nation mit geschlossenen Grenzen kämpfen.

 

Audretsch: Die zwei Argumentationslinien mögen sehr widersprüchlich klingen, aber der Kern ist derselbe. Auch in den USA sehen wir diese zwei Linien, dort sogar gleichberechtigt repräsentiert vom Präsidenten persönlich: Auf der einen Seite spricht Donald Trump vom bedrohlichen "Wuhan–Virus" aus China. Und auf der anderen Seite ruft er die Bevöl-kerungen demokratisch regierter Bundesstaaten auf, sich von den Maßnahmen gegen die Pandemie und ihren Landesregierungen zu befreien.

 

ZEIT ONLINE: Für die Neue Rechte sind Widersprüche kein großes Problem?

 

Gatzka: Es gehört ein Stück weit zu diesen Bewegungen dazu, dass es ihnen gelingt, teils extreme Widersprüche nebeneinander leben zu lassen. Wenn man sich mit AfD-nahen Wählern unterhält, bemerkt man, dass viele von ihnen im Umgang mit dem Virus momentan hin und her schwanken. Einerseits darauf achten, dass sie Masken tragen oder Abstandsregeln einhalten und sich zugleich immer wieder echauffieren darüber, dass all die Maßnahmen übertrieben seien. So ist es ja auch im Ken-Jebsen-Milieu. Für den Widerstand2020 publizieren Historikerinnen, die sich mit Verweis auf 1933 für die Grundrechte einsetzen, und eine Seite später wird der Verlust des Nationalstaates und der autarken Wirtschaftsordnung beweint. Das kann dort nebeneinanderstehen und gerade das macht diese Bewegung momentan so gefährlich.

 

ZEIT ONLINE: Herr Audretsch, wie schafft man es eigentlich, in diese rechten Kanäle hineinzukommen?

 

Audretsch: Das ist nicht so schwer. Es genügen ein paar Anmeldungen in deren Newslettern und nach und nach kann man sich ein sehr eng verschlungenes Netzwerk erschließen, in dem man nach individueller Vorliebe steuern kann: Will ich eher von den Neuen Rechten lesen oder möchte ich von den neuesten Verschwörungstheorien erfahren? Wobei es zwischen diesen beiden Schienen enorm viele Verknüpfungen und Verbindungen gibt.

 

ZEIT ONLINE: Herrscht da Aufbruchstimmung?

 

Audretsch: Nein, in vielen eher Alarmismus im Sinne von: Jetzt müssen wir uns auflehnen. Das, was man dann auch auf der Straße sieht. Allerdings gibt es auch Kanäle der Neuen Rechten, in denen gezielt die Gesamtlage analysiert wird. Da wird zum Beispiel auch Götz Kubitschek geteilt.

 

ZEIT ONLINE: Und was sagt der?

 

Audretsch: Kurz gesagt, dass die Krise noch gar nicht richtig angefangen hat, sondern erst beginnen wird, wenn die wirtschaftlichen Fragen zum Tragen kommen. Und dass dann deren Stunde schlagen wird.

"Wer Einwanderung verhindern will, der argumentiert oft mit Seuchen"

 

ZEIT ONLINE: Frau Gatzka, in ihrem Buch versuchen sie, Ähnlichkeiten zu früheren globalen Seuchensituationen herauszuarbeiten. Sie schreiben, dass sich im Gefolge der Spanischen Grippe oder der Ausbreitung der Cholera in Deutschland eine Art Hygienediskurs verbreitet habe, den dann auch die Nationalsozialisten nutzten. Wie das?

 

Gatzka: Mir bereitet das ein wenig Unbehagen, weil ich als Historikerin eigentlich gelernt habe, dass sich Geschichte nicht wiederholt. Dennoch erinnert mich das, was wir gerade beobachten können, in mancher Hinsicht an die Zeit um das Jahr 1900. Es gab damals bereits eine globalisierte Wirtschaft, starke Migrationsbewegungen und eben weltweite Seuchen wie die Cholera, die Ende des 19. Jahrhunderts in Hamburg ausbrach und Tausende tötete. Die Herkunft dieses Virus wurde in marginalisierten Gruppen gesucht. Gefunden wurde sie vor allem bei russischen Jüdinnen und Juden, weil im Russland jener Zeit die ersten Cholera-Ausbrüche stattgefunden hatten. Man begann, hygienische Grenz-kontrollen einzuführen, vorrangig für jüdische Arbeitsmigranten, die aus Russland kamen und über Hamburg in die USA auswandern wollten.

 

ZEIT ONLINE: Was geschah dort?

 

Gatzka: Es wurden sanitäre Maßnahmen eingeführt, die etwas davon vorwegnahmen, was später in den Konzentra-tionslagern geschah. Die Menschen wurden entkleidet, ihre Kleidung wurde desinfiziert, sie wurden geduscht und in Eisenbahnwaggons verfrachtet.

 

ZEIT ONLINE: Wie sprach man damals über Migranten?

 

Gatzka: Es wuchs ein sanitärer Diskurs, der gebannt war von Krankheiten des sogenannten Volkskörpers. Ausländern und Migranten wurden Bakterien, Viren und Krankheiten zugeschrieben. Das führte zu immer radikaleren Vorstellungen von Volksgesundheit, die dann in den dreißiger Jahren von den Nationalsozialisten im Sinne ihrer Ideologie aufgeladen wurden.

 

ZEIT ONLINE: Sie meinen den Gedanken der Rassenhygiene?

 

Gatzka: Ja. Dieses Sprechen von einem gesunden und rassisch homogenen Volkskörper, diese organisch-biologische Vorstellung einer Gesellschaft, die rein zu halten sei – das ist eine Radikalisierung dessen, was die bakteriologische Wissenschaft in den Zeiten der Cholera in den öffentlichen Diskurs eingespeist hat. Und das spitzt sich dann nach dem Ersten Weltkrieg und der Spanischen Grippe zu. Vielen Deutschen schien es nun einzuleuchten, dass Juden und Ausländer Träger von Krankheiten seien.

 

ZEIT ONLINE: Sie meinen, dass die Rassentheorie und -praxis des Nationalsozialismus nicht ohne den Seuchendiskurs davor funktioniert hätte?

 

Gatzka: Es spricht einiges dafür. Der Umgang mit Seuchen und Epidemien machte die Ausgrenzung von Jüdinnen und Juden zumindest für viele Zeitgenossen verständlicher.

 

ZEIT ONLINE: Sie schreiben auch, dass Seuchen und Krankheiten den Beginn der globalen Migrationskontrolle ein-läuteten.

 

Gatzka: Ja. Man kann sogar sagen, dass unsere modernen Grenzregime auch eine Folge von Viren sind. Der im Jahr 1882 beschlossene Chinese Exclusion Act in den USA war Folge eines Bedrohungsdiskurses. Man sprach damals von der "gelben Gefahr" und rekurrierte auf vermeintlich gesundheitliche Bedrohungen durch Chinesen. Nach der Spanischen Grippe machten die USA die Grenzen dann quasi komplett dicht. Es ist seitdem fast eine Konstante: Wer Einwanderung verhindern will, der argumentiert oft mit Seuchen oder Krankheiten.

 

ZEIT ONLINE: Glauben Sie, dass dieser Volkshygienediskurs dieser Tage wiederkommt? Bisher ist davon noch nicht viel zu sehen.

 

Audretsch: Das stimmt leider nicht. Jarosław Kaczyński und seine PiS in Polen haben schon 2015 ausgeführt, dass die Geflüchteten, die nach Polen kommen, allerlei Parasiten und Bakterien mit sich brächten. Diese seien in den Organis-men dieser Menschen harmlos, könnten aber den Polen gefährlich werden. Und in Ungarn spricht Regierungschef Orbán derzeit von einem Zweifrontenkrieg. Eine Front seien die Migranten, die andere das Virus. Auch da ist diese Argumentation mit eingelassen.

 

ZEIT ONLINE: Wie konnten die Neurechten es schaffen, nach der Katastrophe des Nationalsozialismus mit ähnlichen Denkfiguren derart durchzudringen?

 

Gatzka: Der Dreh- und Angelpunkt ist 1968. Wir haben diesen Moment der Weltgeschichte lange nur als Aufstiegs-geschichte der Linken und Linksliberalen beschrieben. Dabei geriet in Vergessenheit, dass sich mit der Liberalisierung vor und um 1968 auch eine konservative Gegenbewegung gründete. Aus dieser Gegenmobilisierung heraus entwickel-ten sich neofaschistische und rechtsextreme Gruppen, sehr aktiv in Frankreich und Italien. Aber auch in Deutschland hatte die NPD in den Landtagen teils deutliche Erfolge. Man kann 1968 auch als den Ursprung der Neuen Rechten verstehen.

 

ZEIT ONLINE: Aber wie konnte deren Wut bis ins Heute reichen?

 

Gatzka: Die Gegenmobilisierung von rechts war in den siebziger und achtziger Jahren immer da. Anfang der 90er erlebte Deutschland einen Ausbruch rassistischer Gewalt. Ein entscheidender Impuls war dann 1998 die rot-grüne Koalition und das diffuse Gefühl vieler rechtskonservativer Kräfte, die Deutungsmacht über die Gesellschaft verloren zu haben. Einige dieser Leute gründeten Institutionen wie das Institut für Staatspolitik oder die Konservative Bibliothek, wo sie neurechte Bildungspolitik, auch Geschichtspolitik betreiben.

 

Audretsch: Unter neurechten Denkern kam nach 1968 der Gedanke auf, dass man aus dem Feld der Politik quasi auswandern muss, um Deutungshoheit zu erlangen. Also in das Feld der Kultur, in die Bildung, die Geschichts-wissenschaft und viele andere Felder, in denen das unmittelbare Weltverständnis der Menschen geprägt wird.

 

ZEIT ONLINE: Woher kommt diese Idee?

 

Audretsch: Vieles geht zurück auf den kommunistischen Philosophen Antonio Gramsci, der in den dreißiger Jahren den Gedanken prägte, dass man keine Gesellschaft beherrschen kann, ohne auch kulturell führend zu sein. Es gibt heute einen veritablen rechten Gramscismus. Deswegen gibt es auch die vielen rechten Versuche von Geschichtsklitterung, von Umdeutung der Geschichte. Es soll über ein anderes Geschichtsbild Plausibilität für das eigene Weltbild hergestellt werden. Im Kern geht es dabei meist um die Legitimation eines homogenen Volkes.

 

ZEIT ONLINE: Kann das funktionieren?

 

Audretsch: Zumindest glaube ich nicht, dass wir irgendwann schlagartig in einem rechten autokratischen System aufwachen. Die Gefahr ist eher, dass wir ein langsames Sterben der liberalen Demokratie erleben und die Neue Rechte durch solche Umdeutungsprozesse schleichend die Macht erringt.

 

ZEIT ONLINE: Das klingt sehr pessimistisch.

 

Gatzka: Oder wachsam.

 

ZEIT ONLINE: Was meinen Sie?

 

Gatzka: Vor uns liegt eine gewaltige ökonomische Krise, die für sie viele neue Handlungsoptionen eröffnen wird. Das Virus und die Einschränkungen führen eine Situation herbei, in der die Rechten sagen werden: Ihr, die Regierenden, habt das verantwortet. Ihr habt uns eingesperrt und unsere Wirtschaft zerstört, weil ihr irgendwelchen Wissenschaftlern geglaubt habt, die widersprüchliche Aussagen machen.

 

ZEIT ONLINE: Werden Sie auch wie nach 2015 behaupten, dass jede Opposition unterdrückt und gebrandmarkt wurde?

 

Gatzka: Ja. Das wird auf jeden Fall noch stärker werden als damals. Heute sind auf den Straßen oder Plätzen oder in den sozialen Medien auch viele Demonstrierende mit grundsätzlich liberalen Überzeugungen, die ihre Grundrechte eingeschränkt sehen. Diese Allianz, die da entsteht, in Abgrenzung von demokratisch gewählten Regierungen, von liberalen Parteien, das ist die große neue gefährliche Entwicklung.

 

Claudia Gatzka ist Historikerin und arbeitet am Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte Westeuropas an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Für ihre Dissertation zur Demokratie in Deutschland und Italien erhielt sie den Tiburtius-Preis der Berliner Hochschulen.

 

Andreas Audretsch ist Politikwissenschaftler und tätig im Thinktank Das Progressive Zentrum. Nach seiner Promotion arbeitete er als Hörfunkjournalist und für verschiedene Bundesministerien. Er ist Mitglied im Berliner Landesvorstand von B90/Die Grünen.

 

Sie sind Herausgeber des Buchs "Schleichend an die Macht. Wie die Neue Rechte die Geschichte instrumentalisiert, um Deutungshoheit über unsere Zukunft zu erlangen", an dem Journalisten und Wissenschaftler mitarbeiteten, unter ihnen Hedwig Richter und Jürgen Kocka.

 

 

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