Gerechter Krieg

 

 

Die Theorie des gerechten Krieges und die Rechtfertigung des Tötens:

Philosophische Betrachtungen zum ukrainischen Verteidigunskrieg

 

Uwe Steinhoff - NZZ - 31.03.2022

 

Die moralische Problematik des Krieges liegt auf der Hand: In Kriegen werden Menschen getötet. Und zwar in großer Zahl. Dies schließt jedoch, wie die seit Jahrhunderten existierende und gerade heute sehr lebendige Theorietradition

des gerechten Krieges belegt, die moralische Rechtfertigung von Kriegen nicht aus.

 

Menschen zu töten kann gerecht sein

 

Denn Menschen zu töten kann gerecht sein, selbst in Friedenszeiten. Dem Auftragsmörder, dessen Angriff nur durch tödliche Notwehr abgewehrt werden kann, widerfährt kein Unrecht. Er ist in keiner Position, sich gegenüber dem Ver-teidiger zu beschweren. Er selbst, der Angreifer, hat eine Situation herbeigeführt, in der jemand sterben musste – er oder sein Opfer – und damit sein eigenes Recht auf Leben, in dieser Situation, verwirkt. Die von dem unschuldigen Verteidiger getroffene Entscheidung, zur Rettung des eigenen Lebens denjenigen zu töten, der diese Situation schuld-haft heraufbeschworen hat, ist daher gerecht; das heißt, sie verletzt keine Rechte des Angreifers. Diese Rechteverwir-kungstheorie legitimer Notwehr hat ein lange Tradition (auch Kant vertrat sie) und ist unter gegenwärtigen sich mit diesem Thema befassenden Ethikern weithin anerkannt.

 

Die tödliche Verteidigung bleibt auch dann gerecht, wenn sie sich nicht gegen einen auf Mord, sondern „nur“ auf Ver-stümmelung, Vergewaltigung oder Entführung gerichteten Angriff wendet. Der unschuldige Verteidiger ist gegenüber dem ungerechten, das heißt rechteverletzenden Angreifer nicht verpflichtet, dessen Leben über die Verteidigung eige-ner fundamentaler Rechte zu stellen. Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen, lautet ein deutsches Rechtsprinzip.

 

Zwar ist richtig, dass verschiedene Rechtsysteme, das deutsche eingeschlossen, dieses Prinzip nicht immer kompromiss-los vertreten. So darf man einen flüchtenden Apfeldieb selbst dann nicht erschießen, wenn dies die einzige Möglichkeit ist, ihn am Entkommen mit seiner Beute zu hindern. Andererseits freilich darf er – und dürfen zumal Polizisten – sich ihm in den Weg stellen. Sollte er versuchen, den Widerstand mit Gewalt zu brechen, erlaubt dies wiederum auch tödliche Notwehr wenn notwendig um schwere Rechteverletzungen zu verhindern.

 

Russische Soldaten sind keine Apfeldiebe, sondern bedrohen fundamentale Rechte

 

Die russischen Soldaten, die in einem von der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit deutlicher Mehrheit verurteilten Angriffskrieg in die Ukraine eingefallen sind, sind keine bloßen Apfeldiebe, sondern bedrohen fundamen-tale Rechte; und die ukrainischen Soldaten sind keine bloßen Privatleute, sondern dem Gemeinwohl verpflichtete Ver-treter der Staatsgewalt. Tödlicher Widerstand dieser gegen jene ist gerecht.

 

Aber auch offensiver, nicht nur defensiver Widerstand? Gemeint ist dies: Soldaten, auch einer ungerecht angegriffenen Nation, warten üblicherweise nicht, bis der Feind sich in Position gebracht hat und sich anschickt, das Feuer zu eröffnen. Soldaten versuchen, ihre Feinde möglichst zu überraschen und mithin zu Zeitpunkten zu attackieren, zu welchen diese selbst nicht angreifen (sondern zum Beispiel ihre Waffen warten, campieren, marschieren oder schlafen). Ist dies mora-lisch (und nicht nur durch das Kriegsrecht) gerechtfertigt?

 

Ja. Es gibt zwei Argumentationsfiguren. Die eine beruft sich wiederum auf Notwehr. Es ist richtig, dass es keineswegs Notwehr ist, wenn man ins Nachbarhaus schleicht und dessen Bewohner im Schlaf erschießt, um dessen für morgen erwarteten Mordversuch zuvorzukommen. Notwehr richtet sich in der Tat nur gegen einen gegenwärtigen Angriff (dazu zählt nicht erst das Schießen, sondern auch der Griff zur Waffe, um zu schießen, aber nicht ein bloßer Plan). Der Nachbar begeht keinen solchen Angriff.

 

Anders aber sieht es aus, wenn ein Entführter seinen Entführer im Schlaf erschießt, um ihm entkommen zu können. Der Entführer begeht solange Freiheitsberaubung, wie er sein Opfer nicht freigelassen hat, also auch im Schlaf. Noch schla-fend verletzt er die Rechte des Entführten, begeht also einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff. Gegen diesen ist Notwehr zulässig. Nimmt man nun plausiblerweise an, dass ein Staatsvolk das moralische Recht hat, Soldaten einer aggressiven Invasionsarmee von seinem Territorium auszuschließen, begehen diese eine fortdauernde notwehrfähige Rechteverletzung, solange sie als Teil der Armee (statt als Deserteure) auf diesem anwesend sind.

 

Eine zweite Argumentationsfigur ergänzt die Berufung auf die Notwehr um jene auf den sogenannten rechtfertigenden Notstand. Dieser existiert nicht nur im deutschen Strafrecht, sondern hat, wie auch das Recht zur Notwehr, eine mora-lische Entsprechung. §34 StGB formuliert (hier gekürzt) wie folgt: „Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwend-baren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Inte-ressen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Inte-resse das beeinträchtige wesentlich überwiegt.“ Die Soldaten eines Aggressorstaates stellen für die Soldaten und Zivilisten der Gegenseite – und für hohe Güter wie die politische Selbstbestimmung – eine ungerechte gegenwärtige Gefahr dar, auch dann, wenn sie schlafen oder ihre Waffen reinigen statt aktuell einen Angriff durchzuführen. Ist diese Gefahr nicht anders abzuwenden, können Aggressorsoldaten gerechterweise getötet werden.

 

„Nicht anders abzuwenden“ ist dabei übrigens nicht so streng zu nehmen, wie es klingt. Es ist vielmehr ähnlich zu inter-pretieren wie das „erforderlich“ des Notwehrparagraphen. Dieses bedeutet nämlich bloß, dass kein milderes Mittel zur Verfügung steht, mit dem man die Abwehr ebenso effektiv und sicher durchführen kann. Können in einer bestimmten Situation Aggressorsoldaten in nicht-tödlicher Weise überwältigt werden, ohne dabei das Risiko für die Verteidiger zu erhöhen, müssen die Verteidiger dieses Mittel anwenden. Sonst nicht. Sie sind nicht verpflichtet, die eigene Sicherheit dem Wohl ungerechter Angreifer zu opfern.

 

Der Tod und das Töten von Zivilisten

 

Derweil Widerstand gegen die bewaffneten Kräfte der Aggressoren deren Rechte nicht verletzt, werden im Krieg jedoch nicht nur angreifende und verteidigende Soldaten getötet, sondern auch „unbeteiligte“ Zivilisten, inklusive Frauen und Kinder. Es ist dies, was die Rechtfertigung von Kriegen offensichtlich ungleich schwieriger macht als die Rechtfertigung von zielgenauer Notwehr gegen einen ungerechten Angreifer.

 

Ein gerechtfertigter Krieg muss proportional sein: Sein (vernünftigerweise) erwarteter Nutzen muss seine erwarteten Kosten sowie die erwarteten Kosten alternativer Kriege oder Widerstandsformen aus moralischer Sicht überwiegen. (Wie man Krieg führt ist auch eine Entscheidung darüber, welche Art von Krieg und damit welchen konkreten Krieg man führt). Unter Umständen kann diese Proportionalitätsbedingung nicht erfüllt werden und Kapitulation die gebotene Alternative sein. Schließlich kann Widerstand in Form eines Verteidigungskrieges den Angreifer zu größerer Brutalität provozieren, den Krieg verlängern und damit auch das Ausmaß und die Zahl der sogenannten „Kollateralschäden“ erhöhen, das heißt der zerstörten zivilen Einrichtungen und getöteten Zivilisten (Schädigungen der Natur sind ebenfalls relevant). Hinzu kommt, dass die militärischen Handlungen des Verteidigers auch dessen eigene Zivilisten direkt töten können. Kurz gesagt, kriegerischer Widerstand auch gegen einen ungerechten Angreifer wird von der Theorie des gerechten Krieges nicht automatisch legitimiert.

 

Nichtsdestoweniger kann die Proportionalitätsbedingung auch erfüllt werden. Denn die Theorie des gerechten Krieges argumentiert (und empirische Untersuchungen zeigen, dass viele Menschen diese Sichtweise teilen), dass die wissent-liche Tötung unschuldiger Menschen verhältnismäßig und gerechtfertigt sein kann, wenn diese Nebenfolge einer Handlung ist, welche ein weitaus größeres Unheil abwendet. Das klassische Beispiel ist eine außer Kontrolle geratene Straßenbahn, die von zehn Menschen, die sonst durch sie getötet würden, auf einen einzigen Menschen umgeleitet wird, wohl wissend, dass dieser nun anstelle der Zehn sein Leben verliert. Man tötet den einzelnen Menschen hier wissentlich, aber nicht absichtlich, nicht als Mittel zu einem Zweck (sein Tod nützt niemandem). Das Ziel war, eine Be-drohung von den unschuldigen Zehn abzuwenden, dieses Abwenden kostet das Leben eines anderen Unschuldigen, und dieser Preis ist vielen zufolge verhältnismäßig.

 

In gleicher Weise kann ein Verteidiger, so die Überlegung, darin gerechtfertigt sein, ein militärisches Ziel selbst dann zu vernichten, wenn dies zu unschuldigen Opfern auf der eigenen Seite führt. Der Beitrag, welcher die Vernichtung des Ziels zur Verteidigung der fundamentalen Rechte vieler leistet, kann die Verletzung der Rechte Weniger überwiegen. Insofern kann es, paradox wie es klingen mag, gerechtfertigte Rechteverletzungen geben. In der Tat ist dies eine der Implikationen des oben schon genannten rechtfertigenden Notstandes.

 

Kriege – wohl die allermeisten – welche auf diese Rechtfertigungsfigur angewiesen sind, können bestenfalls gerecht-fertigt, nicht gerecht sein: Denn sie verletzen eben Rechte, wenn auch womöglich gerechtfertigterweise. Es lässt sich jedoch auch noch grundsätzlicher fragen, ob die Tötung Unschuldiger auf der eigenen Seite im Zuge eines von breiter öffentlicher Unterstützung getragenen und verantwortlich durchgeführten Verteidigungskrieges die Rechte dieser Unschuldigen tatsächlich verletzt. Schließlich ließe sich argumentieren, dass das Volk durch Unterstützung der militä-rischen Verteidigungsmaßnahmen implizit zugestimmt hat, den Preis für diese zu entrichten, einschließlich des Risikos, das Leben durch sie zu verlieren. Dieses eher tentative zusätzliche Argument wird überzeugender in Anwendung auf die Inkaufnahme der Brutalisierung und Verlängerung des Krieges durch den Feind. Wenn die Bevölkerung im Wissen darum, dass dieser Effekt eintreten kann, die militärischen Verteidigungsmaßnahmen nichtsdestoweniger unterstützt, so signalisiert sie damit ihre eigenen Proportionalitätsurteile. Anders gesagt, dass die Bevölkerung diese moralischen Kosten des kriegerischen Widerstands als proportional erachtet, macht ihn proportional. (Anders ist dies, wenn die Bevölkerung die Kosten drastisch unterschätzt und der Staatsführer dies aufgrund nicht allgemein zugänglicher Informationen weiß. Soweit wie möglich sollte er dann aber dennoch das Volk über diese Kosten aufklären und dessen Einschätzung berücksichtigen, statt paternalistisch sein eigenes Urteil an dessen Stelle zu setzen.)

 

Die Analyse führt so weit zum Ergebnis, dass ein ukrainischer Verteidigungskrieg gegen die russische Invasion gerecht oder zumindest gerechtfertigt sein kann. Die Ukrainer haben einen gerechten Grund zum Krieg, was nicht lediglich bedeutet, dass ihnen ein Unrecht angetan wurde, sondern dass die kriegerische Abwehr dieses Unrechts nicht notwen-digerweise unverhältnismäßig wäre. Das Vorliegen eines gerechten Grundes in diesem Sinne ist kein Freibrief. Es be-deutet lediglich, dass der Verteidiger berechtigt ist, einen Krieg (nämlich einen proportionalen) gegen die Angreifer zu führen. Es bedeutet nicht, dass der tatsächlich geführte Verteidigungskrieg tatsächlich proportional ist. Wie schon angemerkt, können auch Verteidigungskriege disproportional sein. Die Berichterstattung aus der Ukraine gibt im Augenblick aber keinen Anlass für die Befürchtung, dass dies hier der Fall ist. Der ukrainische Verteidigungskrieg erscheint somit gerechtfertigt, wenn nicht gar gerecht.

 

© Uwe Steinhoff 2022

 

https://www.nzz.ch/meinung/ukraine-ein-gerechter-grund-fuer-krieg-ist-kein-freibrief-ld.1675839

 






 

Reinold Schmücker, Gibt es einen gerechten Krieg?

 

Wer Krieg verhindern will, muss danach fragen, unter welchen Bedingungen Krieg moralisch gerechtfertigt wäre. Antwort darauf gibt die Theorie des gerechten Krieges, wenn man sie weiterentwickelt und neu interpretiert. Dann

stellt sie uns nämlich einen überzeugenden Maßstab zur Verfügung, der es ermöglicht, die Illegitimität eines Krieges

zu erkennen.

 

https://www.reclam.de/detail/978-3-15-014055-0/Schmuecker__Reinold/Gibt_es_einen_gerechten_Krieg_